§ 1 Allgemeine Bestimmungen
1. Marktplatz
Die eFlyy-Website ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. eFlyy bewirbt die von seinen Mitgliedern angebotenen Artikel durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere durch Einbindung auf anderen Websites und Werbung für Angebote durch Hinweise in E-Mails an seine Mitglieder. 2. eFlyy bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die eFlyy-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.Teil des Marktplatzes sind die Diskussions- und Hilfeforen.
§ 2 Anmeldung 1. Die Nutzung der Teledienste der eFlyy-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der eFlyy-Website besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen eFlyy und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der eFlyy-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. 2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt. 3. Die von eFlyy bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare, Familien). Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend gegenüber eFlyy zu korrigieren. 4. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. eFlyy wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. 5. Das Mitglied ist von seiner Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von eFlyy das Passwort benötigt, um dem Mitglied auf dessen Wunsch eine Zusatzdienstleistung zur Verfügung zu stellen. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem Mitglied und dem Kooperationspartner zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet. eFlyy übernimmt für Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung, sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit eFlyy geschlossenen Nutzungsvertrag sind. 6. eFlyy wird ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. 7. Grundsätzlich steht es dem Mitglied frei, mehrere Mitgliedskonten zu eröffnen. Der Missbrauch von Mitgliedskonten, insbesondere bei der Abgabe von Geboten im Rahmen einer Online-Auktion und/oder bei der Abgabe von Bewertungen im Rahmen des Bewertungssystems, ist verboten (siehe auch § 10 Abs. 2). 8. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. 9. eFlyy behält sich das Recht vor, das Mitgliedskonto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung nach zwölf Monaten aufzuheben.
§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags 1. eFlyy stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von eFlyy an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise. 2. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der eFlyy-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. eFlyy beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). eFlyy berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 19 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt. 3. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Abgabe von Geboten, das JetztKaufen oder andere Funktionalitäten behindert, werden entsprechende Informationen über die System-Mitteilungen veröffentlicht. 4. Auf die unter 2. aufgeführten Wartungsarbeiten wird die Vorschrift unter 3. nicht angewendet. Angebote, die während solcher Wartungsarbeiten enden, werden nicht verlängert, obwohl das Bieten oder Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist. Gutschriften für Gebühren werden nicht erteilt.
§ 4 Sanktionen, Widerruf und Kündigung 1. eFlyy kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die eFlyy-AGB oder dass eFlyy ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten: 1.2. Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei eFlyy eingestellt worden sind 1.3. Verwarnung von Mitgliedern 1.4. Be-/Einschränkung der Nutzung des Marktplatzes 1.5. Vorläufige Sperrung 1.6. Endgültige Sperrung
2. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt eFlyy die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat. 3. eFlyy kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der eFlyy-Website ausschließen (endgültige Sperre), wenn es 3.2 im Bewertungssystem gemäß § 6 wiederholt negative Bewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist. 3.3 falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse. 3.4 sein Mitgliedskonto überträgt. 3.5 andere eFlyy-Mitglieder oder eFlyy in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von eFlyy missbraucht. 3.6 ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
4. Wenn ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos oder des Bewertungsprofils. 5. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die eFlyy-Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. 6. Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die Sutor-EDV, Siemensstr. 13, DE-88677 Markdorf, oder eine E-Mail an den Kundenservice. eFlyy kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§ 5 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen 1. Die Anmeldung als Mitglied bei eFlyy ist kostenlos. eFlyy verlangt auch keine Gebühren für die Abgabe von Geboten und Annahmeerklärungen oder für den Erwerb von Artikeln. 2. Für das Anbieten von Artikeln erhebt eFlyy von dem Anbieter keine Angebotsgebühr. Für zusätzliche Leistungen von eFlyy, insbesondere für die Hervorhebung einzelner Angebote, hat der Anbieter Gebühren zu zahlen. Kommt es über die eFlyy-Website zum Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Mitglied, fällt zugunsten von eFlyy eine Provision an, die von dem Anbieter zu begleichen ist. Weiterhin erhebt eFlyy u.U. Gebühren für die Nutzung verschiedener Funktionen und Tools, die eFlyy den Mitgliedern zur Verfügung stellt. 3. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung. 4. Die einzelnen Gebühren sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig und können per PayPal® oder Überweisung beglichen werden. Gebühren, die für die Nutzung einer dauerhaften Leistung berechnet werden, wie z.B. die eFlyy Shops, werden im Voraus für den in der aktuellen Gebührenordnung angegebenen Zeitraum in Rechnung gestellt. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied eFlyy die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat. 5. eFlyy schickt dem Mitglied per E-Mail Rechnungen an seine E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag wird außerdem im Abschnitt "Verkäuferkonto" in Mein eFlyy bekannt gegeben. Das Mitglied kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von 30 Tagen nach der Einstellung des Rechnungsbetrags im Abschnitt "Verkäuferkonto" in Mein eFlyy in Verzug. 6. Dem Anbieter wird die von ihm zu entrichtende Provision gutgeschrieben, wenn sein Vertragspartner den über die eFlyy-Website geschlossenen Vertrag nicht ordnungsgemäß erfüllt. Die Gutschrift muss unter Einhaltung des dafür vorgesehenen Verfahrens beantragt werden. Das Mitglied darf gegen eFlyy-Gebühren und/oder eFlyy-Provisionen mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. 7. Verkäufern ist es verboten, die Gebührenstruktur von eFlyy zu umgehen.
§ 6 Bewertungssystem und Vertrauenssymbole 1. Der Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig ist, kann eFlyy nicht zusichern, dass jedes Mitglied die natürliche oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein Mitglied falsche Adressdaten gegenüber eFlyy angegeben hat. Das Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen. 2. Um betrügerische Handlungen zu vermeiden, hat eFlyy ein öffentliches Bewertungssystem eingerichtet, bei dem sich Mitglieder nach der Durchführung einer Transaktion gegenseitig bewerten. Das Bewertungssystem soll Mitgliedern dabei helfen, die Zuverlässigkeit anderer Mitglieder einzuschätzen. Die Bewertungen werden von eFlyy nicht überprüft und können ihrer Natur nach unzutreffend oder irreführend sein. 3. Das Mitglied ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von den Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten. 4. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt: 4.2 unzutreffende Bewertungen abzugeben. 4.1 Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen. 4.3 in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen. 4.4 Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als dem Handel auf dem eFlyy-Marktplatz.
5. eFlyy kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die AGB oder geltendes Recht bestehen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Bewertungen besteht nicht. 6. Beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen vergibt eFlyy das Symbol Geprüftes Mitglied. Die von eFlyy vergebenen Symbole dienen ausschließlich dazu, den Handel auf der eFlyy-Website zu erleichtern und dürfen nur für diese Zwecke verwendet werden. 7. Es ist untersagt, in den Angebotsseiten, auf der "Über Mich"-Seite und in den eFlyy Shops Bewertungssymbole, Garantiezeichen oder andere Symbole von Dritten zu verwenden, die den Eindruck der Zuverlässigkeit von Mitgliedern verstärken sollen und die von diesen Dritten zur Einordnung oder Bewertung bereitgestellt werden, es sei denn eFlyy autorisiert solche Symbole.
§ 7 Verbotene Artikel 1. Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden: 1.2 Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. 1.3 Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 1.4 pornografische und jugendgefährdende Artikel 1.5 Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art 1.6 radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien 1.7 lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate 1.8 menschliche Organe 1.9 Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen, es sei denn, diese werden von Kreditinstituten mit Sitz oder Niederlassung im Inland angeboten 1.10 Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist 1.11 Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist
2. eFlyy behält sich vor, Angebote zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass diese gegen geltendes Recht, oderdiese AGB verstoßen.
§ 8 Allgemeine Grundsätze 1. Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der eFlyy-Website sowie der Dienstleistungen von eFlyy die geltenden Gesetze zu befolgen. 2. Die von dem Mitglied eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen. 3. Kommt es auf der eFlyy-Website zu einem Vertragsschluss zwischen Mitgliedern, teilt eFlyy den Mitgliedern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit. 4. Der Anbieter hat sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen und muss sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht. 5. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Werbung für nicht bei eFlyy angebotene Ware ist unzulässig. Die Zulässigkeit von Links regelt die Richtlinie zum ThemaVerlinkungen und Verweise. 6. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis eFlyy-Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern. 7. Die Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der eFlyy-Website einsehbare und von eFlyy gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem von eFlyy unabhängigem Speichermedium zu archivieren. 8. Es ist eFlyy-Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des eFlyy-Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam). 9. eFlyy behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von eFlyy zumutbar ist.
§ 9 Vertragsschluss 1. Indem ein Mitglied als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf die eFlyy-Website einstellt, gibt es ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. 2. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eFlyy-Zeit. eFlyy gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der Mitglieder entgegen. 3. Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem Anbieter in die eFlyy-Website eingestellten Artikels zustande. 4. Angebote auf der eFlyy-Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der JetztKaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderes Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. 5. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und dem Höchstbietenden nicht gelingt oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern, die dem Erhalt dieser Angebote in Mein eFlyy zugestimmt haben, über das eFlyy-System erneut ein Angebot im JetztKaufen-Format machen (Angebot an unterlegene Bieter).
§ 10 Grundsätze für Online-Auktionen 1. Solange ein Artikel in einer Online-Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eFlyy-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus. 2. Mitglieder dürfen den Verlauf der Online-Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter während der Angebotsdauer untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.Derselbe Artikel darf nicht gleichzeitig in parallel laufenden Online-Auktionen angeboten werden. Dies gilt nicht, soweit das Mitglied mehrere Artikel gleicher Art und Güte anbieten kann. 3. Der Anbieter hat die Möglichkeit, die Online-Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden. In diesem Fall müssen alle Artikel von gleicher Art und Güte sein (z.B. nach Größe, Farbe, Muster, Fabrikat etc.).
§ 11 JetztKaufen-Artikel (Festpreisartikel) 1. Mitglieder können Angebote unter bestimmten Voraussetzungen als JetztKaufen-Artikel (Festpreisartikel) einstellen. Diese können von Mitgliedern unmittelbar zu dem angegebenen Preis erworben werden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot im eFlyy-Auktionsformat. Durch die Nutzung des JetztKaufen-Formats (Festpreisformats) kommt es unmittelbar zum Vertragsschluss. Mit der Einstellung eines JetztKaufen-Artikels (Festpreisartikels) gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu einem Festpreis an den Interessenten ab, der die gegebenenfalls zusätzlich in dem Angebot festgelegten Bedingungen (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. Ein Vertragsschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald ein Mitglied die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche JetztKaufen anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt. 2. Im Rahmen des Auktionsformats gibt es weiterhin die JetztKaufen-Option (siehe § 9 Abs. 4). Diese führt bei Nutzung ebenfalls zum unmittelbaren Vertragsschluss.
§ 13 Allgemeine Beschreibung eines Online-Shops 1. Das Mitglied kann unter bestimmten Voraussetzungen auf der eFlyy-Website einen eigenen eFlyy Shop einrichten, in dem sämtliche Online-Auktionen, Festpreisartikel (JetztKaufen) und Shop-Artikel des jeweiligen Shop-Besitzers aufgeführt werden. 2. Die Mitglieder sind für die in ihren Shops eingestellten Online-Auktionen, Festpreisartikel (JetztKaufen) und Shop-Artikel sowie die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben selbst verantwortlich. 3. Die Nutzung eines eFlyy Shops ist u.U. kostenpflichtig. Siehe dazu die aktuellen Gebühren.
§ 14 Grundsätze für eFlyy Shops 1. Bei der Einrichtung eines eFlyy Shops wählt das Mitglied einen Shop-Namen, der von dem Mitgliedsnamen abweichen kann. Der Shop-Name darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen. Außerdem darf der Shop-Name keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. eFlyy hat das Recht bei einer etwaigen Verletzung von Rechten Dritter oder einem etwaigen Verstoß gegen die guten Sitten den Shop-Namen zu löschen oder zu ändern. 2. Die von eFlyy bei der Einrichtung des Shops abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, müssen jedoch nicht mit den im Mitgliedskonto angegebenen Daten identisch sein. Tritt bezüglich dieser Daten später eine Änderung ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
§ 15 Vertragsübernahme durch Dritte 1. eFlyy ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an den Kundenservice zu kündigen.
§ 16 Freistellung 1. Das Mitglied stellt eFlyy von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber eFlyy geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die eFlyy-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der eFlyy-Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen). Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von eFlyy einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.
§ 17 Systemintegrität und Störung der eFlyy-Website 1. Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der eFlyy-Website zu verwenden, die das Funktionieren der eFlyy-Website stören können. Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der eFlyy-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von eFlyy generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die eFlyy-Website einzugreifen. 2. Die auf der eFlyy-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der eFlyy-Websites und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von eFlyy vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
§ 18 Haftungsbeschränkung 1. Gegenüber Unternehmern haftet eFlyy für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit eFlyy seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet eFlyy nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von eFlyy besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von eFlyy, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. 2. Gegenüber Verbrauchern haftet eFlyy nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von eFlyy zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet eFlyy jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von eFlyy der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. 3. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch eFlyy und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 19 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand 1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit eFlyy abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die postalische Anschrift von eFlyy ist Sutor-EDV, Siemensstr. 13, DE-88677 Markdorf. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden. eFlyy behält sich vor, die oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert eFlyy das Mitglied über die Änderung der E-Mail-Adresse. 2. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. 3. Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Überlingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
§ 20 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel 1. eFlyy behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. eFlyy wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. 2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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